Klaus und Ilse Brandes Stiftung

Die Stiftung wurde am 18. August 2015 unter der Treuhänderschaft der Bürgerstiftung Braunschweig mit einem Kapital von 50.000 € gegründet.

Die Stiftung möchte die allgemeine Gesundheitsarbeit in der Stadt Braunschweig, aber insbesondere auch Maßnahmen und die Beschaffung entsprechender Geräte für Herz- und Kreislauferkrankungen für das Städtische Klinikum Braunschweig oder dessen Rechtsnachfolger unterstützen.

Zudem sind die Fort- und Weiterbildung von jungen Ärzten, sowie Förderung und Unterstützung der Arbeit der kardiologischen Bereiche des Städtischen Klinikum Braunschweig oder dessen Rechtsnachfolger, die Altenhilfe durch Unterstützung der Hospizarbeit entsprechender Vereine und stationärer Einrichtungen, Zwecke der Stiftung.

Projekte

Die Stiftung hat im Jahr 2016 ein Freiwilliges Soziales Jahr im Besuchsdienst der St. Johannis Gemeinde in Braunschweig finanziell unterstützt, um viele ältere Menschen im Alltag zu begleiten, in ihren Wohnungen zu besuchen oder zu Veranstaltungen in der Gemeinde zu begleiten. 

Gremium

Das Gremium der Klaus und Ilse Brandes-Stiftung setzt sich aus dem Vorstand der Bürgerstiftung Braunschweig zusammen. Mit den Stiftern wird vor jeder Entscheidung Rücksprache gehalten.

Satzung

§ 1 Name, Rechtsform

1. Die Stiftung führt den Namen „Klaus und Ilse Brandes Stiftung".

2. Sie ist eine nicht rechtsfähige Stiftung in der Verwaltung der Bürgerstiftung Braunschweig und wird folglich von dieser als Stiftungstreuhänderin im Rechts- und Geschäftsverkehr vertreten.

§ 2 Stiftungszweck

1. Die Stiftung hat die Zwecke:

a) Altenhilfe

b) Gesundheit

Diese Stiftungszwecke im Sinne 1.a) und 1.b) werden insbesondere verwirklicht durch

a. die Unterstützung der allgemeinen Gesundheitsarbeit in der Stadt Braunschweig, aber insbesondere durch die Unterstützung von Maßnahmen und die Beschaffung entsprechender Geräte für Herz- und Kreislauferkrankungen für das Städtische Klinikum Braunschweig oder dessen Rechtsnachfolger,

b.  die Fort- und Weiterbildung von jungen Ärzten, sowie Förderung und Unterstützung der Arbeit der kardiologischen Bereiche des Städtischen Klinikum Braunschweig oder dessen Rechtsnachfolger,

c. die Altenhilfe durch Unterstützung der Hospizarbeit entsprechender Vereine und stationärer Einrichtungen,
zum Wohl der in der Stadt Braunschweig lebenden Menschen nachhaltig selbstlos zu fördern und zu entwickeln.

Im Einzelfall können die Zwecke auch außerhalb der Stadt Braunschweig, insbesondere in den an die Stadt Braunschweig angrenzenden Landkreise, gefördert werden.

2. Diese Stiftungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch

- die Schaffung und Förderung von Einrichtungen und Projekten,

- die Unterstützung und Errichtung von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 58 Nr. 2 AO, die die vorgenannten Zwecke fördern und verfolgen,

- die Förderung der Kooperation zwischen Organisationen und Einrichtungen, die ebenfalls diese Zwecke verfolgen,

- die Förderung des Meinungsaustausches und der Meinungsbildung bzw. öffentlicher Veranstaltungen, um die Stiftungszwecke und den Stiftungsgedanken in der Bevölkerung zu verankern,

- die Vergabe von Stipendien, Beihilfen oder ähnlichen Zuwendungen zur Förderung der Fort- und Ausbildung auf den Gebieten der Stiftungszwecke.

Der jeweilige Stiftungszweck kann auch durch Bündelung der Stiftungsmittel mit denjenigen anderer von der Treuhänderin verwalteten Stiftungen verwirklicht werden.

3. Die aufgeführten Zwecke müssen nicht jeweils im gleichen Maße verwirklicht werden.

4. Die Stiftungstreuhänderin hat das Recht, bei der Zweckverwirklichung aus den aufgeführten Satzungszwecken frei auszuwählen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

1. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO).

2. Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

4. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Stiftungsvermögen, Zustiftungen

1. Die Höhe des Grundstockvermögens ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft.

2. Das Stiftungsvermögen ist im Interesse des langfristigen Bestandes der Stiftung in seinem Werte ungeschmälert zu erhalten. Zu diesem Zweck können im Rahmen des steuerrechtlich zulässigen Teile der jährlichen Vermögenserträge einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden. Vermögensumschichtungen sind zulässig.

3. Durch Vermögensumschichtungen anfallende Gewinne z.B. Wertpapier-Kursgewinne, können bei einer entsprechenden Treuhänder-Entscheidung auch der freien Mittelverwendung dienen. Die alternative bzw. ergänzende Dotierung einer Kapitalerhaltungs- / Umschichtungsrücklage bleibt davon unberührt.

4. Eventuell anfallende Kosten der Stiftungserrichtung – sowie die im Zusammenhang mit Zustiftungen anfallenden Kosten – hat die Stiftung zu tragen.

5. Zustiftungen und Spenden sind zulässig.

§ 5 Stiftungsmittel

1. Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben

a. aus den Erträgen des Stiftungsvermögens

b. aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Aufstockung des    Grundstockvermögens bestimmt sind.

c. aus realisierten Vermögensumschichtungsgewinnen.

2. Die Stiftungsmittel sind zur Erfüllung des Stiftungszweckes zeitnah zu verwenden.

3. Es dürfen Rücklagen in steuerrechtlich zulässigem Umfang gebildet werden.

§ 6 Rechnungslegung

1. Die Stiftungstreuhänderin hat jährlich eine Jahresabrechnung mit einer Vermögensübersicht und einen Bericht über die Erfüllung des Stiftungszweckes zu erstellen. Die Wahl der Form dieses Jahresabschlusses ist in das Ermessen der Stiftungstreuhänderin gestellt.

2. Es ist der Stiftungstreuhänderin freigestellt, die öffentliche Transparenz und allgemeine Information durch Veröffentlichung von stiftungsspezifischen Daten, auch in verkürzter Form, zu erhöhen.

§ 7 Anpassung der Stiftung an veränderte Verhältnisse, Auflösung

1. Satzungsänderungen können von der Stiftungstreuhänderin vorgenommen werden, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen und die Gemeinnützigkeit der Stiftung gewahrt bleibt.

2. Die Änderung des Stiftungszwecks ist nur zulässig, wenn die Erreichung des Stiftungszwecks rechtlich oder tatsächlich unmöglich oder in Anbetracht geänderter Verhältnisse sinnlos geworden ist. Bei der Änderung des Stiftungszwecks ist der mutmaßliche Wille der Stifter zu beachten und ein Stiftungszweck zu wählen, der dem ursprünglichen Zweck möglichst nahe kommt.

3. Jede Satzungsänderung ist nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des zuständigen Finanzamtes möglich.

4. Die Treuhänderin kann die Auflösung der Stiftung beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig zu erfüllen.

§ 8 Vermögensanfall

1. Bei Aufhebung oder Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Stiftungstreuhänderin. Diese hat das Stiftungsvermögen unter Beachtung der Stiftungszwecke unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.

2. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.